Demokratie zum Mitspielen!?

BEITRAGSERIE: Pots­dam und das Werk­statt­ver­fah­ren zur Schwimmbadversorgung

Teil 1: Worum geht es? – Die Ausgangssituation

Seit Lan­gem ent­spricht die Ver­sor­gung Pots­dams mit öffent­lich nutz­ba­ren Schwimm­bä­dern nicht mehr den Bedürf­nis­sen der Ein­woh­ner. Das pro­gnos­ti­zierte Anhal­ten des Bevöl­ke­rungs­wachs­tums bis 2030 auf dann etwa 173.000 wird die Situa­tion wei­ter zuspit­zen. Zwar gehö­ren nur die Sicher­stel­lung des Schul– und des Ver­eins­schwim­mens zu den kom­mu­na­len Pflicht­auf­ga­ben. Aber als Groß­stadt, zumal als Lan­des­haupt­stadt, will man auch den ande­ren Bevöl­ke­rungs­grup­pen ein attrak­ti­ves Ange­bot machen.

Neben den bei­den nur sai­so­nal geöff­ne­ten Frei­bä­dern im Babels­ber­ger Park und am Tem­pli­ner See betrei­ben die kom­mu­na­len Bäder­be­triebe zur­zeit zwei Schwimm­hal­len: das Kiez­bad Am Stern und die Schwimm­halle am Brau­haus­berg. Letz­tere ist aktu­ell größ­tes Sor­gen­kind und Objekt hef­ti­ger Aus­ein­an­der­set­zun­gen. Die Halle wurde 1969–71 auf dem kriegs­be­dingt unbe­bau­ten Brau­haus­berg errich­tet, um den gestie­ge­nen Anfor­de­run­gen und der Bevöl­ke­rungs­ent­wick­lung im Süden der Stadt gerecht zu wer­den. Sie ist damit zugleich einer der öffent­li­chen Son­der­bau­ten aus der havel­über­grei­fen­den Zen­trums­pla­nung der DDR. Die spe­zi­el­len Umstände beim Bau (u.a. Fach­ar­bei­ter­man­gel und knap­pes Bud­get) sowie Ver­säum­nisse bei der Instand­hal­tung haben zu einem Erhal­tungs­zu­stand geführt, der im Ver­hält­nis zu den typenglei­chen Bädern in Dres­den, Erfurt und Leip­zig als pre­kär bezeich­net wer­den muss. Not­sa­nie­run­gen und befris­tete Geneh­mi­gun­gen hal­ten den Betrieb vor­erst bis 2014 aufrecht.

Seit nun­mehr 10 Jah­ren arbei­tet die Stadt­po­li­tik mit­hilfe der Stadt­werke an einer trag­fä­hi­gen Lösung des Pro­blems. Noch bis 2007 war der Brau­haus­berg der nicht infrage gestellte Stand­ort für Neu­bau– und Erwei­te­rungs­kon­zepte (Stich­wort »Niemeyer-Bad«). Hier waren bei dis­ku­tier­ten Kos­ten von ca. 33 Mio. € für ein Bad mit Sport-, Frei­zeit– und Well­ness­ele­men­ten 24 Mio. € För­der­mit­tel ein­ge­plant. Nach dem Schei­tern der För­der­an­träge musste man sich völ­lig umori­en­tie­ren. Einer der geprüf­ten Alter­na­tiv­stand­orte wurde nun zum neuen Favo­ri­ten. Und so kon­zen­trier­ten sich alle fol­gen­den Pla­nun­gen auf die Nach­bar­schaft der Bio­sphäre im Volks­park. Zur Teil­fi­nan­zie­rung war der Ver­kauf der hoch attrak­ti­ven Flä­chen am Brau­haus­berg vor­ge­se­hen. Die Vor­ga­ben bezüg­lich des weit­ge­hend unver­än­der­ten Funk­ti­ons­pro­gramms einer­seits und des beschlos­se­nen Kos­ten­de­ckels von 18 Mio. € ande­rer­seits konnte kei­ner der an der Aus­schrei­bung betei­lig­ten Pla­ner erfül­len. Durch die in Rea­li­sie­rung befind­li­che »Blü­ten­Therme« in Wer­der hatte sich auch die Kon­kur­renz­si­tua­tion ver­än­dert. Somit schei­ter­ten alle bis­he­ri­gen Lösungs­ver­su­che und führ­ten statt­des­sen zu kaum noch auf­zu­lö­sen­den Kon­flik­ten mit unter­schied­li­chen Inter­es­sen­grup­pen. Die für kon­krete Ein­zel­pro­jekte vom Ober­bür­ger­meis­ter bis­her stets abge­lehnte Bür­ger­be­tei­li­gung kam nun wie­der auf den Tisch, auch, um einem sei­ner zen­tra­len Wahl­ver­spre­chen Taten fol­gen zu las­sen. Und so wurde noch im Herbst für den Jah­res­an­fang 2012 ein Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­ren mit anschlie­ßen­der Bür­ger­be­fra­gung angekündigt.

von Gun­nar Tessin

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Teil 2: Das Werk­statt­ver­fah­ren – hoff­nungs­vol­ler Start, unschö­nes Ende